Der griechische Mythos erzählt, dass sich Zeus in Europa, die Tochter eines phönizischen Königspaares verliebt und sie heiraten will. Er verwandelt sich in einen Stier, stark und anmutig zugleich. Ovid erzählt in seinen Metamorphosen von einem weißen Stier. Europa fasst Vertrauen, schwingt sich auf den Rücken des Tiers. Das trägt sie in Windeseile übers Meer nach Kreta davon. Dort, auf der Geburtsinsel des Zeus, vermählt sich der Gott mit Europa, deren Name zum Gedenken an sie der Kontinent erhält.
Der alte griechische Mythos, in verschiedenen Varianten verschriftlicht, passt zur jüngeren Geschichte Europas. Seit dem Zweiten Weltkrieg und vollends nach der Auflösung des Warschauer Paktes 1991 ist Europa mit den USA nahezu ehelich verbunden. Über die NATO als Verteidigungsbündnis, über die demokratische Orientierung, über die starken wirtschaftlichen Beziehungen, über den Austausch von Wissenschaftler*innen und Wissenschaft, den Technologietransfer und nicht zuletzt über die Tendenzen und Moden des Lifestyles. Leider entpuppt sich der Stier in der Person zwar nicht des Zeus, wohl aber des aktuellen amerikanischen Präsidenten in einer eher abstoßenden Form. Deshalb gibt es aus der Sicht des europäischen Intellektuellen vor allem einen Rat: Spring vom Stier, Europa! Der Ritt in eine Liebesheirat ist zu Ende.
Die Liste der Untreue ist lang. Sie wird aus europäischer Sicht gekrönt durch das bedrohliche Begehren Grönlands, das zu Dänemark gehört und Mitglied der NATO ist. Inzwischen erwägt der amerikanische Präsident auch militärische Mittel der Annektion. Die (einstige?) Hegemonialmacht der NATO trachtet danach, sich einen Bündnisstaat einzuverleiben. Noch kritischer ist die Grundlage der amerikanischen Dominanzbestrebungen unter D. Trump zu sehen: Das Völkerrecht interessiert ihn nicht, wie er sagt und dokumentiert. Solange es für seine Interessen, die er schon immer mit denen der USA gleichsetzt, nicht nützlich ist. Damit kündigen die USA eine der größten europäischen Errungenschaften internationalen Verkehrs zwischen Staaten auf.
Als sich im 17. Jhdt. die Neuordnung des europäischen Staatensystems nach dem Dreißigjährigen Krieg abzeichnete, war dieser Prozess von der rechtsphilosophischen Idee eines Völkerrechts inspiriert. Mit dem Westfälischen Frieden (1648) war in Europa zugleich ein Regelwerk entstanden, das als klassisches Völkerrecht bis 1914 galt. Bis zur Mitte des 19. Jhdts. konnten nur europäische Staaten als Völkerrechtssubjekte agieren. Dessen Innovation bestand in der Verrechtlichung der Beziehungen zwischen Nationalstaaten. Es war wie Habermas (2019/4. Band, S. 317) schreibt, „für ‚inter-nationale‘ Beziehungen im buchstäblichen Sinne konstitutiv“. Das Völkerrecht ist eine originäre europäische Idee.
Nach den beiden Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jhdts. wurden die Grenzen des klassischen Völkerrechts deutlich. Es versagte angesichts des Zivilisationsbruches des nationalsozialistischen Deutschland. Das klassische Völkerrecht bedurfte im Sinne des Weltbürgerrechts I. Kants (1724 – 1804) einer dringlichen Verbindung mit den Menschenrechten, um seiner Hauptintention zu dienen: der Sicherung des Weltfriedens als Garantie für die Geltungsdurchsetzung und Erhaltung der Menschenrechte. Dieses Ziel verfolgten die Charta der UN von 1945 und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948. Als ideengebende Kraft hinter diesem Prozess fungierte die „Debatte um den Weltstaat“, die I. Kant mit seinen Überlegungen zur rechtlichen Sicherung des Friedens in der Abhandlung zum „Ewigen Frieden (1795) und zur Fortentwicklung des Völkerrechts zum „Weltbürgerrecht“ in der Rechtslehre (Metaphysik der Sitten (1798)) angestoßen hatte.
Die rechtsphilosophischen Überlegungen hinter den modernen Weiterentwicklungen des Völkerrechts durch die Erklärung der unveräußerlichen Menschenrechte internationalisierten die verfassungsmäßigen Grundrechte, die demokratische Nationen ihren Bürger*innen garantieren. Als revolutionär bezeichnet der Rechtsphilosoph A. Pollmann (2022) dabei die Verbindung zwischen Menschenrechten und Menschenwürde, so dass „Verstöße gegen die Menschenrechte … jeweils zu einer Verletzung der Menschenwürde gesteigert werden“ können (Pollmann, 2022, S. 339). So erweist sich inzwischen „die Menschenwürde als das inhaltliche Worumwillen der Menschenrechte“ (Pollmann, 2022, S, 357).
Der rechtshistorische Exkurs verdeutlicht, was die us-amerikanische Staatsdoktrin seit dem 11.09.2001 auf völkerrechtlicher Ebene verfolgt. Seit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes verstehen sich die USA als unilaterale Supermacht, die unter den Präsidenten G.W. Bush, B. Obama, J. Biden und vor allem D. Trump zunehmend hegemoniale Ansprüche anmeldet. Die ökonomische Macht Chinas und das durch den Krieg gegen die Ukraine wieder beachtete Russland streben dagegen eine multilaterale Weltordnung an. Die Europäische Union scheint in diesem Spiel nicht als Mitspieler vorgesehen. Die Motive dafür hat D. Trump jüngst deutlich gemacht. Diese Weltordnung soll nicht durch internationales Völkerrecht mit einklagbaren Menschenrechten und den entsprechenden Klage-, Urteils- und Durchsetzungsinstanzen stabilisiert werden, sondern durch Moral und Verstand der Machthaber. Der Stier, auf dem das immer noch verliebte Europa sitzt, droht es abzuwerfen, falls es nicht aus eigener Kraft vom Stier springt. Denn es stört mit seiner Menschenrechts- und Völkerrechtsorientierung, die eng mit seinem Wertezusammenhang verbunden ist. Verlangt es doch nachvollziehbare, rationale Legitimation und Allseitigkeit der staatlichen Beziehungen.
Europa, die Europäische Union, bezieht die Macht aus den vertrauten völkerrechts- und menschenrechtsbasierten Verfahren und Diskursen. Es vermag diese Diskurse durch weltweit einzigartige ideen- und kulturgeschichtliche Ressourcen zu begründen, belegen und in dieser besonderen aufgeklärten, kritisch-theoretischen und kulturellen Sicht immer wieder neu zu denken. Seine Macht ist nicht einseitig ökonomisch, weil es die Wirtschaft nicht nur liberal denkt, sondern den Liberalismus sozial und zunehmend auch ökologisch einhegen kann. Das enorme theoretische, wissenschaftliche, kulturelle, zivilisatorische, soziale Potenzial befähigt Europa dazu, Politik aus dem Frieden heraus zu denken. Es ermöglicht der Europäischen Union einen rechtsstaatlichen, demokratischen und ökologischen Lebensraum zu entwickeln, der sich notfalls auch militärisch zu verteidigen weiß, ohne die globale Überlebensfähigkeit in Frage zu stellen.
Deshalb: Spring vom Stier, Europa. Er entführt dich sonst in die Bedeutungslosigkeit, die unsere Erde mehr gefährdet als widerrechtliche Kriege, als wirtschaftliche Repressalien oder naiv unhinterfragte zivilisatorische Entwicklungen. Spring vom Stier wieder auf deine eigenen Beine und traue der Standfestigkeit, die dir der weltweit umfassendste ideengeschichtliche Prozess in deiner Geschichte jederzeit verleiht. Ein solches, selbstbewusstes Europa ist mehr als eine Militärmacht, eine Wirtschaftsmacht. Es ist eine ideelle und dem Leben zugewandte Macht, die die Welt erst vermissen wird, wenn sie sich in die Bedeutungslosigkeit entführen ließe. Diesen Trauerprozess sollten wir Europäer*innen dem Rest der Welt durch eine neue Selbstermächtigung analog zu I. Kants Aufklärung ersparen.
Quellen:
Habermas, J. (2019): Philosophische Texte. Band 4 (3. Aufl.): Politische Theorie. Suhrkamp
Menke, C. & Pollmann. A. (2017): Philosophie der Menschenrechte. Zur Einführung. Junius
Pollmann, A. (2022): Menschenrechte und Menschenwürde. Zur philosophischen Bedeutung eines revolutionären Projekts. Suhrkamp
Kant, I. (2024): Die Metaphysik der Sitten. Werkausgabe Band VIII (ed. W. Weichedel; 20. Aufl). Suhrkamp
Kant, I. (2023): Zum Ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf. Werkausgabe Band XI (ed. W. Weischedel; 21. Aufl.). Suhrkamp, S. 191 – 251

